2010 - Internationales Jahr der biologischen Vielfalt

willkommen in den Nachrichten im April 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - April 2010

2010-04-29 ...Arbeitsmarkt: Frühjahrsbelebung 2010. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte, sank die Arbeitslosigkeit im April 2010 um -162.000 auf 3,406 Millionen - im Vorjahresvergleich -178.000 weniger. Die Arbeitslosenquote sank damit im April um -0,4 Prozent auf 8,1 Prozent. Die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bezeichnete BA-Vorstand Weise auf der monatlichen Pressekonferenz als erfreulich und unerwartet kräftigen Frühjahrsaufschwung.
Quellen: arbeitsagentur.de
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2010-04-24 ... Notruf aus Griechenland. Griechenlands Premierminister George Papandreou hat am Freitag die EU und den Internationalen Währungsfond (IMF) um internationale Hilfe in Form von 45 Milliarden Euro gebeten, um die Finanzprobleme des Landes in den Griff zu bekommen, die nicht nur den Staatshaushalt Griechenlands, sondern auch den Euro belasten. Das Staatsdefizit lag nach den letzen, zum dritten Mal innerhalb eines Jahres korrigierten Daten am Donnerstag bei 13,6 Prozent, weitere Informationen, PDF, epp.eurostat.ec.europa.eu: Öffentliches Defizit in der Eurozone. Am Donnerstag und Freitag trafen die G-20-Finanzminister in Washington zusammen: Zufrieden äußerten sich dort die Finanzminister der zwanzig führenden Industrie- und Schwelleländer über die Erholung der Weltwirtschaft, die besser verliefe als erwartet - warnte jedoch auch vor Selbstzufriedenheit und zu viel Optimismus angesichts steigender Probleme bei den öffentlichen Finanzen. Auf eine internationale Bankenabgabe wollte man sich in Washington nicht einigen, der IMF will dennoch einen Vorschlag für eine globale Bankensteuer erarbeiten und im Juni in Toronto beim nächsten G-20-Gipfel (26.06. bis 27.06.) präsentieren. Griechenland stand offiziell nicht auf der Themenliste, doch war am Rande eines der wichtigsten Gesprächsthemen: man forderte ein schnelles Ende der Schuldenkrise in Griechenland. Am Wochenende (Samstag bis Sonntag) findet in Washington auch die IMF-Frühjahrstagung, statt. Bundefinanzminister Wolfgang Schäuble wird sich wie zuvor auch beim Finanzministertreffen aus gesundheitlichen Gründen von Staatssekretär Jörg Asmussen vertreten lassen.
Quellen: bundesfinanzministerium.de, europa.eu, wsj.com, g20.org, g8.utoronto.ca/g20/, indiainfoline.com, epp.eurostat.ec.europa.eu, g20.gc.ca, imf.org
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2010-04-21 ...Luftraum freigegeben. Die Deutsche Flugsicherung (DfS) gab den deutschen Luftraum am Mittwoch für Flüge nach Intrumentalflugregeln (IFR-Flüge) frei. Die Reiseveranstalter haben nach Angaben des Deutschen Reiseverbandes (DRV) 100.000 deutsche Pauschaltouristen, die seit vergangenem Freitag im Ausland festsaßen, wieder zurückgeholt. Bis einschließlich Donnerstag sollen weitere 20.0000 Urlauber zurückkehren. Ingesamt waren nach Angaben des DRV 130.000 Pauschalurlauber wegen der Flugbeschränkungen im Ausland gestrandet. Für die Restlichen 10.000 gestalte sich die Rückreise schwieriger, informierte der Kommunikationsleiter des DRV, Torsten Schäfer, am Mittwochnachmittag den Deutschen Bundestag in einer Sitzung des Tourismusauschusses: Sie hängen momentan auf der Langstrecke fest. Dennoch sollte ihre Rückkehr in den nächsten Tagen gelingen. Kerstin Hoppe vom Bundesverband der Verbraucherzentralen sagte in der Sitzung, sie rechne erst in den nächsten Tagen und Wochen mit Beschwerden Reisender. Das Bundesjustizministerium informierte Flugpassiere über ihre Rechte bei Flugausfällen wegen Vulkanasche, die in der Fluggastrecht-Verordnung der EU geregelt sind.
Quellen: dfs.de, drv.de, bundestag.de, bmj.bund.de
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2010-04-20 ...Fliegen mit Ausnahmegenehmigung. Die Flugbeschränkgung für den deutschen Luftraum bleibt laut Bundesverkehrsministerium (BMVBS) und der Deutschen Flugsicherung (DFS) heute grundsätzlich bis 20:00 Uhr bestehen, doch fliegen einzelne Fluggesellschaften mit Sondergenehmigungen. Weitere Informationen, DFS, dfs.de/dfs: Starts und Landungen unter Sichtflugbedingungen. So kündigte die Lufthansa an, am Dienstag wieder alle Langstreckenflüge und einige innereuropäische und innerdeutsche Flüge durchzuführen und veröffentlichte eine Flugliste für Dienstag, PDF: .lufthansa.com: Flugliste Lufthansa. Dennoch könne es kurzfristig zu Streichungen kommen, Reisende sollten sich deshalb weiterhin per Internet bei ihrer Fluggesellschaft vorab informieren. Unter weiteren Airlines hatte auch Air Berlin den Flugbetrieb für Fern- und Mittelstrecken sowie innerdeutsche Verbindungen im kontrollierten Sichtflug bereits am Montag wiederaufgenommen.
Die deutschen Flughäfen melden dementsprechend einen eingeschränkten Flugverkehr. Der Frankfurter Flughafen empfiehlt auch allen Fluggästen, die einen Flug erst für die nächsten Tage gebucht haben, sich vor Abfahrt zum Flughafen via Internet oder Telefon bei der jeweiligen Fluggesellschaft zu informieren, um unnötige Anfahrten zu vermeiden. Das dürfte bis auf Weiteres auch für alle anderen Flughäfen gelten. In Frankfurt festsitzende Fluggäste werden ebenfalls umsorgt, u.a. sollen bis zu 2000 Feldbetten für Transitreisende bereit gestellt werden. Die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC) kritisiert indes das Fliegen bereits vor der Auswertung von Daten des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Die DLR hatte am Montag das Forschungsflugzeug Falcon in die Luft geschickt, um Daten über die Auswirkungen der isländischen Aschewolke zu erhalten, weitere Informationen: dlr.de: Forschungsflug Falcon
Quellen: airport.de, bmvbs.de, dfs.de, bmvbs, lufthansa.com, airberlin.com, frankfurt-airport.de, vcockpit.de, dlr.de
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2010-04-16 ...Vulkanausbruch in Island legt nordeuropäischen Luftraum lahm. Wegen einer Richtung Osten treibenden Aschewolke aufgrund eines Vulkanausbruchs auf Island am Mittwoch ist der nordeuropäische und damit auch deutsche Luftraum teilweise gesperrt. Die vom Bundesverkehrsministerium verhängte Flugbeschränkung gilt aktuell für den norddeutschen Luftraum, zunächst bis 8:00 Uhr morgens. Damit sind in der Region auf mehreren Flughäfen, u.a. Hamburg, Bremen und Hannover in der Nacht auf Freitag vorerst weder Starts noch Landungen möglich. Im Laufe des Tages könnten auch weitere Regionen und europäische Länder, auch südlicher gelegene, betroffen sein. Aktuell ruht zum Beispiel der gesamte Flugverkehr in Großbritannien (bis 13:00 Uhr) und in Skandinavien (seit 15.04., 22:00 Uhr). Mehr Informationen erhalten Reisende bei ihren Fluggesellschaften und bei den Flughäfen. Voraussagen über die Wiederaufnahme des regulären Flugreiseverkehrs sind derzeit noch nicht möglich.
Update: Mit München schloss am Freitagabend auch der letzte der internationalen Flughäfen in Deutschland, vorerst bis Samstag Mittag. Bundeskanzlerin Angela Merkel übernachtet nach ihrer Rückkehr aus den USA derweil in Lissabon, Portugal und Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg mit den fünf verletzten Soldaten in Istanbul. Die vier toten Soldaten werden nach einer Trauerfeier am Sonntag in Mazar-i-Sharif mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker nach Deutschland überführt. Die Züge der Deutschen Bundesbahn, Eurostar sowie weitere und auch die Autovermieter haben derzeit alles, was rollt, auf den Straßen. Damit kann es ebenfalls im Bahn- und Autoverkehr zu Wartezeiten, Staus u.a. Verkehrsbehinderungen kommen. Die Ärmelkanal-Verbindung Eurostar (u.a. London-Paris) versucht, ebenfalls mehr Züge einzusetzen, empfiehlt Reisenden jedoch, an diesem Wochenende nur mit einer bestätigten Reisereservierung zu den Abreise-Stationen kommen. Alle Reisenden in Europa sollten momentan vor allem viel Geduld walten lassen.
Update 2010-04-17: Auf den deutschen Flughäfen kann auch am Sonntag weiterhin mindestens bis zum frühen Nachmittag noch kein Flugzeug starten oder landen. Die mit einem der letzten Flüge von Lissabon nach Rom und anschließender Autofahrt nach Bozen - wo sie übernachten wird - weitergereiste Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Samstag unter größtem Bedauern ihre Teilnahme am Staatsbegräbnis in Polen ab.
Update 2010-04-18: Der deutsche Luftraum bleibt bis Sonntag, 20:00 Uhr gesperrt. Das Rennen nach Berlin hat Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg knapp für sich entscheiden können: Er traf am Sonntagnachmittag noch vor der Bundeskanzlerin Angela Merkel (per Bus und Auto aus Bozen unterwegs, inzwischen ebenfalls in der Hauptstadt angekommen) in Berlin ein. Guttenberg reiste von Instanbul aus laut Medienberichten zunächst über Land und dann per Propellermaschine im Sichtflug.
Quellen: airport.de, flysas.de, en.vedur.is, ryanair.com, skavsta.se, muenchen-airport.de, bundeskanzlerin.de, bmvg.de, bahn.de, eurostar.com
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2010-04-15 ...Kurzarbeit belastet Sozialversicherung. Während die Bilanz der Rentenkasse 2009 ausgeglichen ausfiel, die Pflegeversicherung einen Überschuss und die gesetzliche Krankenversicherung ein Finanzierungsdefizit verbuchten, belasteten vor allem die kräftig gestiegenen Leistungen bei Kurzarbeit die gesetzliche Sozialversicherung, die 2009 mit einem Finanzierungsdefizit von -14,7 Milliarden Euro abschloss, wie das Statistische Bundesamt am heutigen Donnerstag mitteilte. Im Vorjahr 2008 konnte noch ein Finanzierungsüberschuss von +3,8 Milliarden Euro erreicht werden.
Dabei stiegen die Einnahmen 2009 insgesamt um +1,4 Prozent auf 490,9 Milliarden Euro, die Ausgaben kletterten jedoch um +5,3 Prozent auf 505 Milliarden Euro. Die Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Rentenversichungen waren mit jeweils rund 243,8 Milliarden Euro ausgeglichen (2008: Überschuss +3,7 Milliarden Euro). Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung beliefen sich auf 170,0 Milliarden Euro, die Ausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr 2008 um +5,9 Prozent auf 171,4 Milliarden Euro - ein Finanzierungsdefizit von -1,4 Milliarden Euro, das auch von Erhöhung des Bundeszuschuss um +3,2 Milliarden Euro auf 7,2 Milliarden Euro im Jahr 2009 nicht ausgeglichen werden konnte. Die gesetzliche Pflegeversicherung konnte 2009 21,3 Milliarden Euro einnehmen, ein Plus von +7,8 Prozent, die auf die Erhöhung des Beitragssatzes zum 1. Juli 2008 zurückzuführen ist. Die Ausgaben stiegen indes etwas geringer, um +6,2 Prozent auf 20,3 Milliarden Euro - ein Finanzierungsüberschuss von +1,0 Milliarden Euro. Dagegen sanken die Einnahmen der Arbeitslosenversicherung um -4 Milliaren Euro oder -10,4 Prozent deutlich. Dies sei im Wesentlichen durch die Absenkung des Beitragssatzes - um 0,5 Prozentpunkte auf 2,8 Prozent - zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009 geschuldet. Dagegen erhöhten sich die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahr 2009 kräftig um +9,2 Milliarden Euro auf 48,7 Milliarden Euro - ein Anstieg von +23,4 Prozent, der seinen Grund in der erheblichen Steigerung der Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit von 0,1 Milliarden Euro im Jahr 2008 auf 3,0 Milliarden Euro im Jahr 2009 findet. Die den Arbeitgebern erstatteten Beiträge zur Sozialversicherung beliefen sich dabei au 1,6 Milliarden Euro. Das Finanzierungsdefizit der Bundesagentur für Arbeit (BA) schoss damit auf -14,3 Milliarden Euro hoch - +13,2 Milliarden Euro höher als im Vorjahr.
Quelle: destatis.de
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2010-04-14 ...Zu Guttenberg rüstet nach. Während seines heutigen Kurzbesuch bei den deutschen Truppen in Masar-i-Sharif und anschließend in Kundus betonte Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) gegenüber der Presse, dass der Tod der drei Bundeswehrsoldaten vom Karfreitag durch eine bessere technische Ausstattung der in Afghanistan stationierten Soldaten nicht hätte verhindert werden können, auch nicht durch die Waffen - u.a. Panzerhaubitzen, Panzerabwehrraketen und Schützenpanzer - , die er jetzt nach Afghanistan angewiesen habe. Damit wiederholte der Verteidigungsminister seine Position vom Montag, in der er die Ansicht vertrat, dass u.a. der Einsatz des Kampfpanzers Leopard 2 wenig sinnvoll wäre, jedoch andere Dinge zur Verfügung gestellt werden sollten, wenn diese nützlich wären. Zuvor hatte sich zu Guttenberg von General Leidenberger, dem Komandeuer des ISAF-Regionalkommandos Nord, über die Lage vor Ort unterrichten lassen und führte Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten. Am Montag hatte zu Guttenberg ein Gremium unter der Leitung von Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit zur Erarbeitung von Vorschlägen für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr eingesetzt. Am kommenden Montag trifft der Bundesverteidigugnsminister mit General Stanley A. McCrystal, dem Befehlshaber der ISAF und der US-Streitkräfte zu Geprächen über die aktuelle Entwicklung in Afghanistan zusammen.
Quelle: bmvg.de, bundeswehr.de
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2010-04-13 ...Knoblauch immer beliebter. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, wird Knoblauch in allen Formen - ob im Zaziki oder als Arzneirohstoff - in Deutschland immer beliebter. Im Jahr 2009 wurden ingesamt 17.998 Tonnen importiert - ein Anstieg von +7,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2008 (16.773 Tonnen). Im Vergleich zum Jahr 1999 erhöhten sich die Knoblaucheinfuhren damit um mehr als ein Drittel: +34,6 Prozent. Der größte Anteil der Knoblauchimporte stammt mit 5.298 Tonnen aus China, gefolgt von Spanien mit 4.745 Tonnen und Argentinien mit 2.325 Tonnen. Anders als vor zehn Jahren spielten Frankreich mit 1.937 Tonnen und Italien mit 1.829 Tonnen dagegen keine führende Rolle mehr als Knoblauchimporteure in Deutschland.
Quelle: destatis.de
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2010-04-11 ...Staatstrauer in Polen. Polen trauert um seinen Präsidenten: Die Maschine, die Lech Kaczynski, seine Ehefrau Maria Kaczynska und eine hockkarätige Delegation zur Gedenkfeier zum 70. Jahrestag des Massakers von, (poland.gov.pl), Katyn bringen sollte, stürzte am Samstagmorgen um 8:56 Uhr beim Landeanflug in Smolensk ab. Alle 96 Passagiere starben. Laut Medienberichten soll es zum Zeitpunkt des Absturzes dichten Nebel über dem Flughafen Smolensk gegeben haben. Für die Toten wurde eine siebentägige Staatstrauer angesetzt. Auch Russland setzte für Montag Staatstrauer an. Die Amtsgeschäfte in Polen übernimmt vorerst geschäftsführend Parlamentspräsident Bronislaw Komoroswski. Die für den Herbst geplanten Präsidentschaftswahlen werden vorgezogen, so verlangt es die polnische Verfassung. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ordnete ab dem heutigen Sonntag bis zu den offiziellen Trauerfeierlichkeiten an allen deutschen Auslandsvertretungen Trauerbeflaggung an.
Quellen: poland.gov.pl, msz.gov.pl, auswaertiges-amt.de
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2010-04-06 ...10,5 Prozent des BIP für die Gesundheit. Wie das Statistische Bundesamt am heutigen Dienstag mitteilte, gaben die Deutschen im Jahr 2008 ingesamt 263,2 Milliarden Euro - pro Einwohner 3.210 Euro (2007: 3.080 Euro) - für ihre Gesundheit aus. Die Gesamtausgaben für Gesundheit legten damit im Vergleich zum Vorjahr 2007 um +9,9 Milliarden Euro oder +3,9 Prozent zu und entsprachen 10,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Das Statische Bundesamt rechnet im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise für das Jahr 2009 mit einem weiteren Anstieg auf über 11 Prozent des BIP. Neben den Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung wurden auch Ausgaben privater Krankenversicherungen und der privaten Haushalte eingerechnet. Größter Ausgabenträger blieben auch 2008 mit einem Anteil von 57,5 Prozent die gesetzlichen Krankenkassen mit einer Ausgabenlast von 151,5 Milliarden Euro (+4,3 Prozent oder +6,1 Milliarden Euro). Die privaten Krankenkassen hatten mit +6,2 Prozent (+1,4 Milliarden Euro) den stärksten Anstieg der Gesundheitsausgaben auf 24,9 Milliarden (9,5 Prozent Anteil) Euro im Jahresvergleich.
Fast die Hälfte der Ausgaben (130,9 Milliarden Euro oder 49,7 Prozent) enfielen auf ambulante Einrichtungen, die mit +4,5 Prozent einen überdurchschnittlichen Anstieg der Ausgaben gegenüber 2007 zu verbuchen hatten. Darunter enfielen auf die Arztpraxen 40,2 Milliarden Euro (zum Vorjahr: +1,9 Milliarden Euro o. +5,0 Prozent), dicht gefolgt von den Apotheken mit 38,5 Milliarden (zum Vorjahr: +1,2 Milliarden Euro o. +3,2 Prozent). Den stärksten Anstieg der Ausgaben verzeichneten 2008 im Vergleich zum Vorjahr jedoch die ambulanten Pflegeeinrichtungen mit +8,0 Prozent oder +600 Millionen auf 8,6 Milliarden Euro. Diese Entwicklung ist u.a. auch auf die steigenden Augaben für Behandlungspflege (u.a. Verbanswechsel, Medikamentengaben) im Rahmen der häuslichen Krankenpflege zurückzuführen. In den (teil-)stationären Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen und Reha-Einrichtungen wurden 2008 94,6 Milliarden Euro ausgegeben - +3,3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Davon entfielen im selben Jahr 66,7 Milliarden auf die Krankenhäuser (+3,5 Prozent mehr als 2007), 19,9 Milliarden auf stationäre Pflegeeinrichtungen (zum Vorjahr: +2,5 Prozent) und 8 Milliarden auf Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (zum Vorjahr: +3,6 Prozent).
Überdurchschnittlich hoch fiel mit +600 Millionen und +5,5 Prozent der prozentuale Ausgabenanstieg bei den Leistungen der Prävention und des Gesundheitschutzes aus, die sich 2008 auf ingesamt 10,7 Milliarden Euro beliefen. Darin enthalten sind auch Früherkennungsmaßnahmen und Schutzimpfungen. Die Ausgaben für Arzneimittel stiegen im Vergleich zum Vorjahr 2007 um +1,6 Milliarden Euro oder +3,7 Prozent auf 43,2 Milliarden Euro. Dem stark überdurchschnittlichen Anstieg der Arnzeinmittelkosten bei den gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen stand ein Rückgang der Ausgaben für Arnzeimittel der privaten Haushalte gegenüber. Dennoch stiegen zwischen dem Jahr 2000 und 2008 die Aufwendungen aller Ausgabenträger für Arzneimittel mit jährlich +4,0 Prozent deutlich stärker als die gesamten Gesundheitsausgaben (+2,7 Prozent) im gleichen Zeitraum. .
Quellen: destatis.de, gbe-bund.de
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2010-04-02 ...Bundesdatenschutzgesetz: neue Regeln - mehr Transparenz und Verbraucherrechte bei Auskunfteien und Banken. Entsprechend der im Mai 2009 vom Bundetag beschlossenen Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes, müssen von Auskunfteien nun seit 1. April 2010 die gespeicherten, persönlichen Daten sowie die Regeln, nach denen die Kreditwürdigkeit von Konsumenten beurteilt wird, offengelegt werden. Die Bürger erhalten weitere Auskunftsrechte, u.a. einen Anspruch auf eine jährliche, kostenfreie Auskunft über ihre gespeichterten Daten in Textform. Die Auskunftei muss dann mitteilen welche Daten zu Person gespeichtert wurden, woher diese Daten stammen, an wen diese Daten weitergegeben wurden sowie den Zweck der Speicherung, außerdem den Scoringwert (Bonität) des anfragenden Verbrauchers - und worauf dieser Wert beruht. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigener (CSU) begrüßte die Gesetzesänderung als eine erhebliche Verbesserung der Verbraucherrechte im Wirtschaftsleben. Im August 2009 hatte eine Untersuchung der GP-Forscherungsgruppe im Auftrag des Bundesverbraucherministeriums ergeben, dass fast 45 Prozent der bei Auskunfteien gespeicherten Daten fehlerhaft oder unvollständig waren - mit fatalen Auswirkungen, der Scorewert entscheidet schließlich über die Höhe von Kreditzinsen bis hin zur Kreditwürdigkeit.
Quellen: bmelv.de, bfdi.bund.de
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